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23. Mai 2011
Zeitdruck bei Verkehrszählung Syring-Lingenfelder vertritt FWG im AK B39 
Lange Zeit geisterte er durch die Medien und politischen Sitzungen - jetzt hat er endlich zum ersten Mal getagt: Der Arbeitskreis B39 (AK). Nachdem der Stadtrat die Geschäftsordnung verabschiedet hatte, trafen sich die verschiedenen Gruppen - neben Vertretern der Bürgerinitiative B39 (BI), dem Oberbürgermeister mit seinen Spezialisten von der Verwaltung auch jeweils ein Vertreter aller im Stadtrat vertretenen Parteien, darunter Gerhard Syring-Lingenfelder für die FWG. Die Sitzung begann etwas holprig, aber schließlich einigte man sich auf den Vorschlag des OB, den Moderator vorerst rotierend zu bestimmen. Die Nichtöffentlichkeit war ursprünglich ein Wunsch der BI, sie hat es aber versäumt, dies bei der finalen Version der Geschäftsordnung zu ändern. Deshalb hat sich der AK darauf verständigt, die Sitzungen vorerst auch nichtöffentlich durchzuführen, die Ergebnisse aber umgehend der Öffentlichkeit zur Verfügung zu zu stellen. Aber auch in der Sache gab es Fortschritte. Die Verwaltung hat deutlich gemacht, dass sie durch die Absetzung im April in Zeitnot gekommen ist. Als Grundlage für die komplette weitere Planung ist eine Verkehrszählung erforderlich. Diese war ursprünglich für den Mai geplant und kann jetzt nur noch im August durchgeführt werden, denn ab etwa September ist durch die 9-monatige Sperrung der Maximillianstraße eine belastbare Datenerhebung nicht mehr zeitnah möglich. Die Verwaltung will deshalb umgehend die Wünsche zur Verkehrserhebung der BI mit ihren Planungen abgleichen und Ergänzungsangebote einholen, damit der Stadtrat die Beauftragung noch rechtzeitig genehmigen kann. Fachbereichsleiter Volker Klein hat noch einmal betont, dass keine Vorentscheidung für eine Ausbauvariante gefallen ist, die noch mit der Planung zu beauftragende Firma also ergebnisoffen planen kann, eine endgültige Entscheidung würde sowieso der Stadtrat fällen. Obwohl sie sich mehrfach als keine Freunde der B39-Verlegung zu erkennen gaben, legen auch die Vertreter von SPD und FDP Wert darauf, dass es wichtig ist, sich an die geltende Beschlusslage zu halten und nicht noch einmal ganz bei Null zu beginnen. Für die BI dagegen ist es wichtig, höchstmögliche Transparenz herzustellen. Der AK will sich noch einmal vor der nächsten Stadtratssitzung treffen, um weitere bis dahin offene Punkte zu klären, damit der Stadtrat die im April verschobene Ausschreibung für ein Planungsbüro genehmigen kann. |
