14. Dezember 2010 - Antrag Sachstandsbericht Geothermie
Im Rahmen meines Stadtratsmandats habe ich folgenden Antrag gestellt:Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
nachdem die Expertenkommission jetzt das Ergebnis zu den Erdbeben in Landau bekannt gegeben hat, soll noch im Dezember 2010 das Mediationsverfahren für die Geothermieprojekte in der Südpfalz beginnen. Bekanntlich soll auch in Altdorf nahe der Neustadter Gemarkungsgrenze im Stadtbezirk Duttweiler ein Geothermiekraftwerk gebaut werden. Die Duttweiler Bevölkerung hat dagegen starke Vorbehalte und deshalb eine Bürgerinitiative gegründet.
Wir beantragen hiermit, für die nächste Sitzung des Stadtrats am 25. Januar 2011 Vertreter der Landesregierung und der Bürgerinitiative Duttweiler einzuladen und jeweils um einen Sachstandsbericht zu bitten. Dabei sollen u. a. folgende Punkte angesprochen werden:
- Bedenken der Bürgerinitiative
- Haltung der Bürgerinitiative im Mediationsverfahren
- Stand des Mediationsverfahrens
- Information der Stadt bei Änderungen des Sachstands
- Beteiligungsmöglichkeit der Stadt Neustadt am Genehmigungsverfahren
- Haltung der Landesregierung zu den Forderungen der Bürgerinitiative
- Vorteile dieses Kraftwerks für Neustadt unter der Prämisse, dass die Stadtwerke eine Fernwärmeversorgung nicht ins Auge fassen
Der Antrag wurde in der Sitzung vom 25. Januar 2011 behandelt.
Weitere Informationen dazu unter Geothermie-Pfalz.de